Sonntag, 23. Juni 2013
Sascha Lobo vs. Marusha + Merkel
23.06.2013 23:41 | politik | cklem
Man kann zu Sascha Lobo viel sagen, aber fiese Kommentare zu peinlichen Marusha-Interviews kann er.

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Dienstag, 28. Februar 2012
Zum endlosen Thema 'Griechenland und der Euro'
28.02.2012 12:52 | politik | -georg-
Wieder mal ein Artikel-Verweis, diesmal ein Kommentar der SZ zum allgegenwärtigen Thema Euro vs. Griechenland. Vielleicht geht es nur mir so, aber ich finde, dass tatsächlich die Argumente gegen einen geforderten Austritt des Landes aus der Euro-Zone in der "Diskussion" vergleichsweise unter den Tisch fallen. Zumindest merke ich das trotz massenhaftem Informations-Input an meiner eigenen Rezeption und natürlich in Gesprächen. Deshalb:

Claus Hulverscheidt (2012): Warum ein Rauswurf der Griechen fatal wäre, in: Sueddeutsche.de

Auszug: "All das muss nicht passieren. Und dennoch: Die Risiken eines hellenischen Euro-Austritts sind zu groß, als dass es Europa auf einen Versuch ankommen lassen sollte."

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Samstag, 28. Januar 2012
ACTA
28.01.2012 13:58 | politik | -georg-
klamm und heimlich, still und leise,
macht sich nun ein Ungetüm auf seine krude Reise.
Scheiße.

Video via Philoposophy

Artikel via Süddeutsche

Artikel via DiePresse

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Dienstag, 24. Januar 2012
Hugo Chávez über George W. Bush
24.01.2012 18:37 | politik | -georg-
Fundstück aus dem Jahr 2006. Machte damals ganz schön die Runde. Chávez wie er leibt und lebt und polemisiert, hier aber mit dem wundervollen Beigeschmack der zornig berechtigten Intension.

Beispielhaft und typisch für Chávez sind die großväterliche Erzählweise und die ständigen Wiederholungen, natürlich auch die oft latent mitschwingende Aggressivität. Seine Reden können dabei auch mal länger als drei Stunden dauern, im venezolanischen TV meist live und in voller Länge ausgestrahlt. Und am Stück. Redetalent und -ausdauer hat er jedenfalls.

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Mittwoch, 11. Januar 2012
Guantanamo und Obama
11.01.2012 12:58 | politik | -georg-
... steht wie kaum ein anderes Beispiel für das Versagen der Politik des "Messias" aus Chicago - Warum hat Obama sein Versprechen gebrochen? (via cicero.de)

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Samstag, 3. Dezember 2011
Zur Rede von Sikorski
03.12.2011 13:25 | politik | -georg-
Vergangenen Montag hielt der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski eine beachtenswerte, sehr beachtenswerte Rede in Berlin, wenngleich außer in Polen selber die Resonanz europaweit sehr gering ausfiel. Das Thema war natürlich die Eurokrise, die Rolle Deutschlands, die Rolle Polens. Polens Vorzeigepolemiker Jaroslaw Kacynski will Sikorski für diese Rede nun sogar vor den polnischen Staatsgerichtshof bringen. Vermutlich wegen Sätzen wie diesem: "Ich fürchte die deutsche Macht weniger als die deutsche Untätigkeit. Sie sind Europas unverzichtbare Nation geworden. Sie dürfen bei der Führung nicht versagen."

Und tatsächlich: Derart wegweisende, mutige und selbstbewusste Aussagen über den deutschen Nachbarn hat selten ein polnischer Politiker gebracht. Dass er dabei keinesfalls irgendwem Honig ums Maul schmieren würde, scheint seinen Kritikern daheim darüber hinaus völlig zu entgehen: "Was erwartet Polen von Deutschland? Wir wollen erstens, dass Deutschland eingesteht, dass es am meisten von den aktuellen Regelungen profitiert und deshalb am stärksten verpflichtet ist, deren Fortbestand zu garantieren."

Was Sikorski fordert ist insgesamt nichts anderes als ein weitaus stärkeres politische Zusammenrücken Europas: Mehr Integration und weniger nationalstaatliche Souveränität. Und dafür unabdingbar scheint zumindest momentan die politische Gestaltungsfähigkeit, bzw. noch wichtiger, der politische Wille Deutschlands zu sein.

Zeit.de hat die Rede nun vollständig veröffentlicht, zu finden hier.

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Sonntag, 20. November 2011
Fragestunde mit Angela
20.11.2011 20:31 | politik | -georg-
Die ersten vier der insgesamt zehn zur Abstimmung bereitgestanden Fragen an die Bundeskanzlerin sind nun beantwortet. http://www.youtube.com/user/bundesregierung



Interessant daran ist allerdings einzig die Aktion an sich und die noch ausstehende Antwort auf die letzte (bzw. erste und meistgewählte) Frage nach der Legalisierung von Cannabis.

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Donnerstag, 10. November 2011
Überlegungen zur Militärschlagsoption gegen den Iran
10.11.2011 10:12 | politik | -georg-
Die Frage außer Acht lassend, ob und wie und falls ja, wieweit fortgeschritten der Iran an der Herstellung eigener Atombomben (inkl. eigenständiger Urananreicherung und Entwicklung von Trägersystemen) arbeitet - es muss offensichtlich davon ausgegangen werden, dass sowohl Wille vorghanden ist, als auch Fortschritte seit 2002 erzielt werden konnten - möchte ich eine mittlerweile drei Jahr alte Argumentation zum Thema Militärschlagsoption noch einmal ausgraben.

Erstens stehen der gezielten Ausschaltung der Atomanlagen mittels Luft- und Raketenangriffen einerseits die unvollständigen Aufklärungsdaten und andererseits der Umstand, dass ein großer Teil der militärischen Einrichtungen unterirdisch angelegt ist, entgegen. (Vgl. Reissner 2008) Zweitens ist über die tatsächliche Stärke des iranischen Heeres wenig bekannt, sollte eine Landinvasion notwendig werden, wäre aber sehr wahrscheinlich anders als im Irak mit erheblicher Gegenwehr zu rechnen. Die dafür nicht mehr vorhandenen Kapazitäten der USA kämen erschwerend hinzu. (Vgl. Luttwak 2006) Drittens könnte der innenpolitische Schaden, die humanitären Folgen schon außer Acht lassend, immens sein. Die Instrumentalisierung des westlichen und israelischen Feindbildes stellt schon jetzt eine tragende Säule der Herrschaftslegitimität des Mullah-Regimes da und würde im Falle eines amerikanisch-israelischen Militärschlags in noch viel stärkerem Ausmaß als Mittel gegen die bislang im Vergleich zu anderen Staaten der Region ausgeprägten Opposition dienen. (Vgl. Nirumand 2006) Viertens sei schließlich auf das Hauptargument verwiesen, wonach die Folgen für den gesamten Mittleren Osten unabsehbar wären. Es wäre damit zu rechnen, dass dabei die konfessionellen und ethnischen Interdependenzen Solidaritätsbewegungen und ausufernden schiitischen Terrorismus zu Folge hätten. Der mögliche Regimezusammenbruch könnte im Extremfall für einen neuen fragilen oder sogar failed Staat zwischen Afghanistan, Pakistan und Irak sorgen und das schwache Ordnungsgefüge im Mittleren Osten weiter schädigen (Vgl. Reissner 2008).

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