Merkwürdig. Vor einer Weile haben die Grünen angekündigt, in NRW für den JMStV zu stimmen. Und das mit der abentheuerlichen Begründung, sie unterstehen parlamentarischen Zwängen. (Ich dachte bis dahin, Parlamentarier wären nur ihrem Gewissen verpflichtet). Keiner glaubte seitdem mehr, der JMStV könne noch gekippt werden, da liest man heute auf netzpolitik.org, dass die Entscheidung morgen übermorgen ansteht und ausgerechnet die CDU vorhat, dagegen zu stimmen. Das lässt hoffen und ist außerdem genau die finstere Quittung, die den Grünen ihre Feigheit eigebracht hat. Nach aktuellem Stand sind sie inzwischen die einzige Partei im Parlament die dem Blödsinn zustimmen will, was sie natürlich inzwischen auch relativiert haben.

Nachtrag: Juhu, JMStV am Arsch, ätschebätsche Pullermann!

Nachtrag: Guter Artikel zum Jugendschutz aus technischer und gesellschaftlicher Sicht.